Im Rahmen der turnusmäßigen Prüfungen von Kommunen in NRW durch die Gemeindeprüfungsanstalt (gpaNRW) wurde jüngst auch im Rechnungsprüfungsausschuss der Gemeinde Beelen die von der gpaNRW analysierte Haushaltssituation vorgestellt. Die Empfehlungen in den auch weiteren untersuchten Prüfgebieten und Handlungsfeldern haben Prüferin Julia de Jong, Projektleiter Jürgen Schwanitz und Michael Esken, Präsident der gpaNRW, der Lokalpolitik präsentiert. Die Basis für die Prüfung waren die Jahresabschlüsse 2018 bis einschließlich 2023 sowie der Haushaltsplan 2024. Der aktuelle Jahresabschluss 2024 und der Haushaltsplan 2025 wurden punktuell berücksichtigt.
„Die Gemeinde Beelen hat im interkommunalen Vergleich eine gute Eigenkapitalausstattung und niedrige Verbindlichkeiten. Gleichwohl besteht aufgrund der verbrauchten Ausgleichsrücklage als finanziellem Puffer und der negativen Prognosen weiterhin Handlungsbedarf zur Verbesserung der Haushaltssituation“, so Michael Esken anlässlich der Präsentation.
Die schwankenden Jahresergebnisse und die Haushaltssituation sind generell von den in Beelen besonders unbeständigen Gewerbesteuereinnahmen geprägt. Diese haben zeitversetzt deutliche Auswirkungen auf die Schlüsselzuweisungen und die Belastungen durch die zu zahlende allgemeine Kreisumlage und Jugendamtsumlage. Generelle Unwägbarkeiten, die sich unter anderem aus dem andauernden Ukraine-Krieg, dem Konflikt im Nahen Osten und dem Klimawandel ergeben, setzen die Kommunalfinanzen allgemein unter Druck. „Erfreulich ist, dass Beelen überwiegend nicht auf Liquiditätskredite angewiesen war“, so die Ausführungen von Schwanitz. Bürgermeister Mestekemper hält fest, dass es das Ziel der Gemeinde ist, den eingeschlagenen Entschuldungskurs fortzusetzen.“
Zur Haushaltssteuerung empfiehlt die gpaNRW, geplante Investitionen sachlich zu veranschlagen. Zwar hat die Gemeinde das Gebäude- und Infrastrukturvermögen und die sich insbesondere aus der Altersstruktur ergebene Handlungs- und Sanierungsbedarfe im Blick, dennoch sollten Grundsätze über Art, Umfang und Dauer der Ermächtigungsübertragungen verbindlich geregelt werden. Laut Bürgermeister Mestekemper „nehmen wir die Empfehlung an, einen schriftlichen Handlungsrahmen zu schaffen, in dem strategische und operative Regelung fixiert sind, um Verbindlichkeit und Rechtssicherheit zu gewährleisten.
Im Bereich der Zahlungsabwicklung bewertet die gpaNRW positiv die Anstrengungen zur Optimierung des Personaleinsatzes und damit die Aufwandsreduzierung sowie die ausgeprägte Nutzung von SEPA-Lastschriften. Forderungen werden zeitnah und gut strukturiert verfolgt. Für die Vollstreckung nutzt die Gemeinde Leistungen der deutlich größeren Nachbarkommune Warendorf im Rahmen einer sinnvollen interkommunalen Zusammenarbeit.
Verwaltung und Politik in Beelen haben sich aktiv mit der Gremienstruktur beschäftigt und den Rat schlank zugeschnitten. Ein Sitzungsmanagement ist eingerichtet. Im interkommunalen Vergleich zeigt sich bei den Anträgen ein unauffälliges Bild. Beelen gewährt die Fraktionszuwendungen nach der geltenden Rechtslage
Bei der Personalplanung steht Beelen wie viele Kommunen vor der beachtlichen Herausforderung, die Handlungsfähigkeit mit dem vorhandenen und gleichzeitig älter werdenden Personal auch zukünftig zu sichern. In den kommenden zehn Jahren wird Beelen mit einer signifikanten altersbedingten Fluktuation konfrontiert. „Um Wissensverlust vorzubeugen und Strukturen sowie Abläufe verbindlich zu systematisieren, sollte die Gemeinde Checklisten und Arbeitshilfen erstellen“, so Prüferin Julia de Jong. Ein Hinweis, den Bürgermeister Mestekemper dankend aufgreift, gleichzeitig aber erwidert: „Nachwuchsförderung ist in Beelen seit Jahren ein wichtiger Bestandteil. Damit meine ich nicht nur Weiterbildungsangeboten für unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Jedes Jahr wird eine Auszubildende bzw. ein Auszubildender eingestellt. Erfreulicherweise konnten bisher fast alle Absolventen nach Ausbildungsende direkt übernommen werden.“
Der Wandel der Bestattungskultur bedeutet auch für die Gemeinde Beelen im Friedhofswesen nennenswerte Herausforderungen. Der Trend zu Urnenbestattungen wird zu Flächenüberhängen auf dem einzigen kommunalen Friedhof beitragen.
Die Gemeinde Beelen sollte ihre Friedhofsentwicklung langfristig planen und eine vollständige Kostendeckung anstreben.
„Unser Prüfungsbericht kann gerne als Werkzeug- und Proviantkiste verstanden werden, die Sie nutzen sollten, um Beelen für die Herausforderungen der Zukunft resilienter aufzustellen“, zieht gpa-Präsident Michael Esken Bilanz.
Bürgermeister Rolf Mestekemper erklärt abschließend zu den Ergebnissen der gpaNRW: „Es zeigt sich wieder einmal, wie hilfreich doch ein „Blick von außen“ sein kann. Ich sehe den Prüfungsbericht als Unterstützung bei der kommunalen Aufgabenerfüllung aber auch als Bestätigung unserer bisher sehr gut durchgeführten Aktivitäten und Maßnahmen.“
v.l.n.r. gpaNRW Präsident Michael Esken, Prüferin Julia de Jong, Bürgermeister Rolf Mestekemper und Projektleiter Jürgen Schwanitz.
Foto: Gemeinde Beelen
