Keinen Monat mehr ist es bis zur Europawahl am 26. Mai. In den 13 kreisangehörigen Kommunen und der Kreisverwaltung laufen die Vorbereitungen auf Hochtouren. Die Wahlbenachrichtigungen an die rund 210.000 wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger sind inzwischen verschickt worden. Wer am Wahlsonntag nicht ins Wahllokal kommen kann, sollte bei seiner Gemeindeverwaltung rechtzeitig Briefwahlunterlagen beantragen.
Landrat Dr. Olaf Gericke betont die Bedeutung der Europawahl: „Die EU erscheint vielen weit weg – aber ihr Einfluss ist auch bis in den Kreis Warendorf hinein zu spüren. Deshalb meine Bitte: machen Sie von Ihrem Recht Gebrauch und gehen Sie am 26. Mai wählen, um Europa zu stärken!“
Kreiswahlleiter Dr. Stefan Funke ist für den ordnungsgemäßen Ablauf der Wahl im Kreis verantwortlich und macht auf eine Neuerung aufmerksam: „Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass bei der Europawahl auch erstmals Personen mit gerichtlich bestellter Betreuung wählen dürfen, sofern sie dieses beantragen. Das betrifft in ganz Deutschland rund 80.000 Menschen.“
Wahlberechtigt sind neben Deutschen auch Staatsangehörige der übrigen Mitgliedstaaten mit Wohnsitz im Bundesgebiet. Um hier wählen zu können, müssen sie bis zum 5. Mai einen Antrag auf Aufnahme in das Wählerverzeichnis gestellt haben. Ausländer aus EU-Staaten, die bereits 2014 oder 2009 in Deutschland gewählt haben, sind im Wählerverzeichnis ihres Wohn- oder Aufenthaltsortes eingetragen und werden benachrichtigt. Außerhalb Deutschlands lebende Wahlberechtigte werden auf Antrag in das Wählerverzeichnis ihrer letzten Wohnsitzgemeinde der Bundesrepublik Deutschland eingetragen.
Aktuell wird damit gerechnet, dass auch Großbritannien am Tag der Europawahl noch Mitglied in der EU ist und an der Wahl teilnehmen wird. Im Kreis Warendorf dürfen daher rund 30 britische Staatsangehörige ihre Stimme abgeben.
Bei der neunten Direktwahl des Europäischen Parlaments am 26. Mai 2019 in Deutschland werden rund 61,6 Millionen Deutsche und weitere zwei Millionen Unionsbürgerinnen und Unionsbürger wahlberechtigt sein, darunter fünf Millionen Erstwähler bei der Europawahl. Die Wahlbeteiligung bei der letzten Europawahl 2014 lag im Kreis Warendorf bei 57,4 %, 13 Prozentpunkte höher als 2009 (44,4 %).
Auf dem Stimmzettel in NRW – der übrigens stattliche 96 cm misst – stehen 40 Parteien, so viele wie nie zuvor. Die Wahlberechtigten haben bei der Europawahl nur eine Stimme, mit der sie die Liste einer Partei oder sonstigen politischen Vereinigung wählen können. Von den insgesamt 705 Abgeordneten, die für das Europäische Parlament gewählt werden, stellt Deutschland 96 Abgeordnete. (Kreis Warendorf)
Landrat Dr. Olaf Gericke (r.), Kreiswahlleiter Dr. Stefan Funke (l.) und Wahlsachbearbeiterin Nicole Rogoski hoffen auf eine hohe Wahlbeteiligung am 26. Mai. Auf dem 96 cm langen Stimmzettel für die Europawahl sind 40 Parteien vertreten. – Foto: Kreis Warendorf
