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Bürgerforum Warendorf: Vortrag „Mehr Demokratie“ mit Thorsten Sterk

23. November @ 19:30

Das Bürgerforum Warendorf tritt ein für eine verbesserte institutionalisierte Beteiligungsmöglichkeiten für alle Einwohner an kommunalen Entscheidungen. Deshalb will es vor allem auch Alternativen, die das gesetzlich vorgegebene Maß überschreiten. Für diese gibt es verschiedene Möglichkeiten, die in zahlreichen großen und kleinen Kommunen wie Detmold, Soest oder Bonn auch bereits praktiziert werden.

Die Beteiligung von Menschen an politischen Entscheidungen in ihrer Stadt oder Gemeinde ist nach Gerd Nergert auf verschiedenen Wegen möglich. Von der Bürgerwerkstatt bis zur Zukunftswerkstatt gibt es zahlreiche Instrumente der Bürgerbeteiligung. Hier werden Bürgerinnen und Bürger mit ihrer Kritik und ihren Vorschlägen gehört. Entscheiden können sie aber nicht.

In Bürgerräten beraten zufällig ausgeloste Menschen, die repräsentativ für die Bevölkerung der Kommune stehen, über ein jeweils aktuelles Thema. Dabei werden sie von Expertinnen und Experten auf den notwendigen Wissensstand gebracht. Kooperativ und konsensorientiert entwickeln sie Handlungsempfehlungen für den Stadtrat.

Während Bürgerbeteiligungsverfahren und Bürgerräte rechtlich unverbindliche Empfehlungen aussprechen, können die Wahlberechtigten mit Bürgerentscheiden anstelle des Rates Entscheidungen treffen, die von der Kommune umgesetzt werden müssen. In NRW ist das seit 1994 möglich. In Warendorf fanden bisher zwei Bürgerentscheide sowie mehrere Bürgerbegehren statt, die zum Teil aber durch den Rat als rechtlich unzulässig angesehen wurden.

Entsprechend seinem Programm hat Bürgermeister Peter Horstmann bereits eine (vorläufige) Arbeitsgruppe zwecks Erstellung des Vorschlags von Leitlinien zur Bürgerbeteiligung einberufen. Das Bürgerforum hat in den letzten Monaten darüber mit Vertretern der Ratsfraktionen fruchtbaren Gedankenaustausch betrieben.

Das Bürgerforum hat nun Thorsten Sterk aus Köln eingeladen. Dieser gehört zum Landesverband der Initiative „Mehr Demokratie“. Thorsten Sterk stellt am 23. November um 19:30 Uhr in einem Vortrag Grundsätze, Instrumente und Verfahren der Bürgerbeteiligung vor, beantwortet Fragen dazu und diskutiert mit Interessierten über die Vor- und Nachteile einzelner Verfahren. Das Forum hofft, dadurch die Meinungsbildung in dieser Sache auch öffentlich vorantreiben zu können.

Die Veranstaltung findet im Sophiensaal in der Kurzen Kesselstraße statt. Alle Interessierten sind herzlich zu der Veranstaltung eingeladen. Beim Eintritt wird der Impfnachweis 3G mit Identitätsnachweis geprüft.

Für Fragen ist das Bürgerforum unter buergerforumwarendorf@web.de zu erreichen.

Details

Datum:
23. November
Zeit:
19:30