Henning Rehbaum MdL, Wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion:
Funklöcher sind ein großes Ärgernis. Dazu sind Funklöcher für Bürger und Unternehmen in Deutschland, besonders in ländlichen Regionen wie dem Münsterland, Ostwestfalen-Lippe oder dem Münsterland zu einem echten Standortnachteil geworden. Unsere Unternehmen brauchen ein solides Straßen- und Schienennetz, schnelles Internet und ein stabiles Mobilfunknetz, um in den internationalen Märkten erfolgreich zu sein.
Ich freue mich sehr über die heute von Wirtschaftsminister Pinkwart vorgestellte Initiative der Landesregierung mit den drei großen Mobilfunkbetreibern Telekom, Vodafone und Telefonica zur Beseitigung von Funklöchern in NRW. Bürger, Unternehmen, Bahn- und PKW-Fahrer werden von den zugesagten 1.350 zusätzlichen Mobilfunkmasten profitieren. Einmal mehr hält die NRW-Koalition, was sie im Wahlkampf und im Koalitionsvertrag versprochen hat. NRW wird nun Vorreiter bei der Schließung von Funklöchern in Stadt und Land.
Hintergrund:
Bereits im Jahr 2016 hatte sich der heimische Landtagsabgeordnete Henning Rehbaum des drängenden Themas der Funklöcher angenommen. Er hat die Bürger in seinem Heimatkreis Warendorf aufgerufen, Funklöcher zu melden und hat mit den zahlreichen Bürgermeldungen im Gepäck Kontakt zu den Mobilfunkbetreibern aufgenommen und sie gebeten, Abhilfe zu schaffen.
Flankierend setzte Rehbaum sich im Oktober 2017 in der halbjährlichen Tagung der 17 Wirtschaftspolitischen Sprecher von CDU und CSU in Bund und Ländern mit seiner Forderung nach der bundesweiten Schließung der Funklöcher in einem gemeinsamen Positionspapier, der Münchner Erklärung, durch.
Im Digitalisierungs-Leitantrag der NRW-CDU auf dem Parteitag in Bielefeld Anfang Juni hatte der CDU-Kreisverband Warendorf-Beckum die ausdrückliche Förderung der Schliessung von Funklöchern erfolgreich eingebracht.
Auch im NRW-Koalitionsvertrag von CDU und FDP von 2017 wird die Schließung von Funklöchern in Aussicht gestellt.
