Teils erhebliche Veränderungen der Kreiswahlbezirke für die Kommunalwahlen im September hat am Dienstag der Wahlausschuss des Kreis Warendorf beschlossen. Dies war notwendig geworden, weil wegen einer Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs im letzten Dezember die Einwohnerzahlen der Wahlkreise nur noch höchstens 15 Prozent vom Durchschnitt abweichen sollen und zudem in einigen Städten und Gemeinden die Zahl der Einwohner stärker angestiegen ist als in anderen.
Hintergrund: Das Kommunalwahlgesetz sieht vor, dass für einen Kreis in der Größe von Warendorf 27 Wahlbezirke gebildet werden müssen. In jedem dieser 27 Wahlbezirke muss es in etwa gleichviele Stimmberichtigte geben, damit jede Stimme im Kreisgebiet annährend gleich viel Gewicht hat.
Die Abweichung davon darf maximal 15 Prozent betragen. Somit bleibt die Chancengleichheit der Kandidatinnen und Kandidaten gewahrt. Maximal 11.360 und minimal 8.396 Einwohner pro Wahlbezirk sind daher im Kreis Warendorf möglich. „Gäbe es große Unterschiede bei den Wahlbezirksgrößen innerhalb einer Kommune, sind in einem Wahlbezirk deutlich weniger Stimmen erforderlich, um ein Mandat zu erringen, als in einem anderen“, erklärt Kreiswahlleiter Dr. Stefan Funke. Dementsprechend hätten die Wahlberechtigten der jeweiligen Wahlbezirke unterschiedlich großen Einfluss auf die personelle Zusammensetzung des Kreistags.
Bei der Einteilung der Wahlbezirke sind räumliche Zusammenhänge – etwa Stadt- oder Gemeindegrenzen – zu beachten. Doch das ist nun nicht mehr in dem Maße möglich, wie noch 2014. „Wadersloh bildet jetzt zum Beispiel keinen einheitlichen Kreiswahlbezirk mehr. Der Bereich Diestede musste einem Wahlbezirk in Beckum zugeordnet werden“, führt Funke aus. Eine weitere große Veränderung ergibt sich in Ahlen. Einige Gebiete aus Drensteinfurt mussten dem Kreiswahlbezirk 5 in Ahlen zugeordnet werden. Auch im Stadtzentrum von Ahlen und Beckum hat es kleinere Veränderungen gegeben – genauso wie in den zwei Telgter Wahlbezirken sowie in Beelen/Sassenberg und Oelde.
Karte mit Neueinteilung der Kreiswahlbezirke im Kreis Warendorf. In blau dargestellt sind Gemeinde- und Stadtwahlbezirk, aus denen sich die Kreiswahlbezirke ergeben (rot bzw. schwarz).
