Die Kreise Warendorf und Coesfeld arbeiten seit Oktober 2020 eng mit den Städten Hamm und Münster zusammen, um das Online-Zugangsgesetz (OZG) umzusetzen. Das OZG verpflichtet die Kommunen, dass alle Dienstleistungen der Verwaltungen online beantragt werden können. Die Umsetzung erfolgt in dieser Region und im Kreis Warendorf in einem vom Land geförderten Modellprojekt.
Inzwischen können zahlreiche Dienstleistungen von Bürgerinnen und Bürgern sowie Unternehmen online beantragt werden. Man kann nun bequem „vom Sofa aus“ verschiedene Dienstleistungen rund um das Auto in Anspruch nehmen, den Jagdschein verlängern lassen, Reitkennzeichen beantragen, Termine vereinbaren oder Anträge stellen. Außerdem ist die Anmeldung zur Fischereiprüfung, die Beantragung von Ratenzahlungen, die Registrierung von Berufsbetreuern oder die Anzeige eines Tierschutzfalles – um nur einige Beispiele zu nennen – von zu Hause oder unterwegs möglich. Bereitgestellt werden die Online-Assistenten im Serviceportal des Kreises Warendorf (https://serviceportal.kreis-warendorf.de).
Darüber hinaus hat die Kreisverwaltung Warendorf den Anspruch, nicht nur die Vorgaben des OZG umzusetzen, sondern auch die interne Verarbeitung der Online-Anträge möglichst barrierefrei und mit Fachsoftware zu gestalten. So fließen die Informationen aus den Antragsassistenten oftmals schon direkt in die elektronische Akte oder das entsprechende Fachverfahren ein.
Neben der eigenen Umsetzung des OZG stehen aber auch die kreisangehörigen Städte und Gemeinden im Fokus des Projektes. Hier identifizieren die Projektkoordinatoren die Herausforderungen, entwerfen Unterstützungsangebote und treffen sich regelmäßig zum Erfahrungsaustausch.
Das auf drei Jahre angelegte und vom Land Nordrhein-Westfalen geförderte Projekt hat sich als Ziel gesetzt, die OZG-Umsetzung vor Ort zu koordinieren, verschiedene Konzepte zu erarbeiten, beteiligte Akteure zusammenzubringen und das Online-Angebot möglichst nutzerorientiert zu gestalten. Die Umsetzung schreitet gut voran, eine vollständige Umsetzung bis zum gesetzlich vorgegebenen Termin war jedoch wie überall unrealistisch. Die Verwaltungen haben zwar viele Antragsassistenten zur Beantragung von Dienstleistungen entwickelt, aber der Großteil der sog. „EfA-Leistungen“ (Einer-für alle) lässt bis heute auf sich warten.
Der Grundgedanke hinter „EfA“ ist, dass Kommunen nicht jede digitale Verwaltungsleistung eigenständig entwickeln, sondern ein BundesLand oder ein kommunaler IT-Dienstleister eine Leistung zentral entwickelt und betreibt. Diese Leistung kann dann von allen anderen Kommunen nachgenutzt werden.
Bislang gestaltet sich die Anbindung an solche Leistungen aber noch schwierig. So sind etwa die Antragsverfahren noch gar nicht erstellt, eine Anbindung an Fachverfahren noch nicht vorhanden oder Kostenfragen bei der Nachnutzung ungeklärt.
Trotz dieser Umstände haben die Projektpartner zahlreiche Angebote für Bürgerinnen und Bürger selbst entwickelt, um die Umsetzung des OZG voranzutreiben. Untereinander erfolgt ein reger Austausch bereits erstellter Online-Anträge. Dazu wird die vom Kreis Warendorf entwickelte Plattform OZG-connect genutzt. Damit bietet die Plattform eine gute Grundlage für interkommunale Zusammenarbeit und wird inzwischen auch über die Grenzen des Münsterlandes hinaus genutzt.
Nadja Hanhart (v. l., OZG-Koordinatorin), Kreisdirektor und Digitalisierungsdezernent Dr. Stefan Funke, Amtsleiter Stephan Niebrügge und Olaf Giering (beide Amt für Informationstechnik und Digitalisierung) stellen die zahlreichen Dienstleistungen vor, die beim Kreis online beantragt werden können.
Die Beantragung von Reitkennzeichen und Reitplaketten kann vollständig digital durchgeführt und auch online bezahlt werden.
Fotos: Kreis WAF
