Beelen. Ein fünfköpfiges Prüfteam der Gemeindeprüfungsanstalt NRW (gpaNRW) hat in Beelen die Themenbereiche Finanzen, Verkehrsflächen, Schulen, Sportstätten sowie Spiel- und Bolzplätze geprüft. Im Rechnungsprüfungsausschuss (RPA) der Gemeinde wurden jetzt die wesentlichen Ergebnisse und Handlungsempfehlungen durch den Projektleiter Stefan Loepke, den gpa-Prüfer Christoph Boxleitner sowie die Stellvertreterin des Präsidenten der gpaNRW Simone Kaspar vorgestellt.
„In vielen Kommunen bestehen nur noch geringe finanzielle Spielräume. Auch die Gemeinde Beelen hat finanzielle Herausforderungen zu bestehen. Umso erfreulicher ist es, dass die Be-elener Finanzlage es ermöglicht, die anstehenden Aufgaben optimistisch anzugehen“, erklärt die Stellvertreterin des Präsidenten der gpaNRW Simone Kaspar anlässlich der Vorstellung der überörtlichen Prüfung bei der Gemeinde Beelen.
„Die Gemeinde Beelen weist wechselhafte Jahresergebnisse aus, die sich durch Schwankun-gen bei der Gewerbesteuer und Schlüsselzuweisungen erklären. Bereinigt man das Jahreser-gebnis von 2017 um diese schwankungsanfällige Position, ergibt sich in einer Modellrechnung ein strukturelles Ergebnis von minus 0,7 Millionen Euro. Dies deutet auf einen Konsolidierungs-bedarf hin. Ziel muss es daher sein, die Jahresergebnisse durch geeignete Konsolidierungs-maßnahmen zu verbessern“, erläutert gpa-Prüfer Christoph Boxleitner. Der geringe Schulden-stand der Gemeinde Beelen findet die Anerkennung der gpaNRW. „Die Kommune weist eine Verschuldung aus, die im interkommunalen Vergleich deutlich unterdurchschnittlich ist und ohne Liquiditätskredite auskommt. Dieser Schuldenstand ist das Ergebnis einer bewussten Haushaltssteuerung der Gemeinde“, lobt Christoph Boxleitner. Optimierungspotenzial hat die Prüfung bei der kalkulatorischen Verzinsung des Abwasserbetriebes festgestellt.
Viele Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen stellt die Erhaltung der Verkehrsflächen vor Herausforderungen. „In diesem Bereich ergibt sich auch in Beelen Handlungsbedarf, denn immerhin stellen die Verkehrsflächen einen erheblichen Vermögenswert in der kommunalen Bi-lanz dar. Nur mit Hilfe einer aktualisierten Zustandserfassung wird die Gemeinde Beelen fest-stellen können, ob die bisherige Strategie der Gemeinde hinsichtlich Unterhaltung und Reinves-titionen in ihre Straßen ausreichend war“, ermutigt Christoph Boxleitner die handelnden Akteure zu einer neuen Datenerfassung und dem Aufbau einer Straßendatenbank. Diese bildet eine gute Entscheidungsgrundlage für zukünftige Investitionen in die Beelener Verkehrsflächen.
„Die Gemeinde Beelen wertet die Finanzdaten, die die Offenen Ganztagsgrundschule betreffen, regelmäßig aus. Positiv ist zudem, dass diese mithilfe des Produktes „OGS“ im Haushalt trans-parent dargestellt werden“, erläutert gpa-Projektleiter Stefan Loepke. Außerdem zeigen die gpa-Prüfungsergebnisse, dass die Kosten für die OGS auf niedrigem Niveau im Vergleich zu ande-ren Kommunen sind. Eine Ermittlung inwieweit sich die Gebäudeaufwendungen durch den Pressemitteilung zur überörtlichen Prüfung der Gemeinde Beelen neuen OGS-Standort verändern, empfiehlt die gpaNRW in ihrem Prüfbericht. Optimierungsmög-lichkeiten sehen die Prüfer bei der Elternbeitragssatzung.
Die gpaNRW hat bei ihrer Prüfung in Beelen auch die kommunalen Sporthallen und Sportplätze betrachtet. Hierzu führte gpa-Projektleiter Stefan Loepke aus: „Bei den Schulsporthallen beste-hen keine realisierbaren Potenziale. Das sportliche Leben der Gemeinde ist stark ausgeprägt. Dies spiegelt sich in einer vergleichsweise hohen Vereinsnutzung der Sporthallen wider. Die Hallenbenutzungspläne sorgen für eine klare Struktur“, lobt Stefan Loepke. Etwas anders stellt sich die Situation bei den Sportplätzen dar. Die Aufwendungen sind auch hier unterdurch-schnittlich im interkommunalen Vergleich. Die Leistungen des Sportvereins BW Beelen tragen hierzu bei. Allerdings regt die gpaNRW die Erarbeitung eines Sportstättenentwicklungsplans an. „Vor dem Hintergrund von gesellschaftlichen Sporttrends und der Bevölkerungsentwicklung sollte die Auslastung aller kommunalen Sporteinrichtungen fortlaufend erfasst werden. Daraus können Handlungs- und Gestaltungsoptionen abgeleitet werden“, rät Stefan Loepke.
Auch die Situation der Spiel- und Bolzplätze im Gemeindegebiet war Gegenstand der Prüfung. „Die Spielplätze der Gemeinde Beelen verfügen über hochwertige Spielgeräte, allerdings fehlen bisher eine zentrale Erfassung der Pflegedaten und eine Kostenrechnung. Beide Elemente sind allerdingshilfreich, um die interkommunal sehr hohen Aufwendungen hierfür zu senken“, moti-viert gpa-Projektleiter Stefan Loepke zu Strukturen, die dabei helfen sollen die finanziellen Her-ausforderungen besser bewältigen zu können.
„Die Gemeinde Beelen steht finanziell auf festem Grund. Um dieses solide Fundament dauer-haft zu sichern, sollten die Jahresergebnisse stabilisiert, der Haushalt konsolidiert und optimiert werden.“, unterstreicht die Stellvertreterin des Präsidenten der gpaNRW Simone Kaspar am Ende des Vortrages vor den Mitgliedern des RPA und ergänzt: „Die erfolgreichen eigenen An-strengungen und nicht zuletzt das 1100-jährige Gemeindejubiläum sollten als Motivation die-nen, um den Weg solider zukunftsfähiger Gemeindefinanzen konsequent fortzusetzen. Hierbei unterstützen wir sie gerne.“
Bürgermeisterin Elisabeth Kammann erklärt abschließend zu den Ergebnissen der gpaNRW: „Die Ergebnisse der Prüfung durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW sind nicht überra-schend. Sie sind die Bestätigung für mich, dass die Gemeinde Beelen insbesondere im Ver-gleich mit den anderen Kommunen gut aufgestellt ist. Sicherlich gibt es Optimierungspotenzial. Bei verschiedenen Empfehlungen stellt sich jedoch die Frage, ob diese durch die Politik gewollt sind und hierfür die personellen und finanziellen Ressourcen zur Verfügung stehen. Mein Dank geht an die gpaNRW für die kooperative Zusammenarbeit und an die Mitarbeiterinnen und Mit-arbeiter unserer Gemeindeverwaltung für die geleistete Arbeit.“
