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Bürgerbeteiligung an kommunalen Projekten bleibt für Horstmann ein Thema

Vor einigen Wochen hatte Peter Horstmann, unabhängiger Kandidat für das Bürgermeisteramt in Warendorf im Rahmen eines Podcasts mit Gerd Nergert, Mitglied des Vereines „Mehr Demokratie e.V.“ (größte Nichtregierungsorganisation für direkte Demokratie in Deutschland) über moderne Formen der Bürgerbeteiligung in der Kommunalpolitik diskutiert. Horstmann sieht in der Beteiligung der Menschen eine seiner wichtigen Aufgaben als Bürgermeister. Aus diesem Grund hatte er einige Interessierte zu einem Gespräch in sein Bürgerforum geladen. Franz-Ludwig Blömker beschäftigt sich seit vielen Jahren mit diesem Thema. Siegfried Krebse vom AK Emsinsel beschäftigt sich als Folge seines Engagements für die Emsinsel ebenfalls mit Möglichkeiten Bürgerinnen und Bürger mehr in das lokale Geschehen einzubinden.

Praktizierte Bürgerbeteiligung erfordert ernsthafte Zusammenarbeit zwischen Bürgern und dem Rat der Stadt. Peter Horstmann führte aus: „Entscheidungen, die unter gelungener Beteiligung der Bürger erfolgen, erreichen eine größere Akzeptanz in der Bevölkerung und eine höhere Zufriedenheit bei den beteiligten Politkern und Mitarbeitenden der Verwaltung“.

Die Anwesenden waren sich einig, dass Thema Bürgerbeteiligung nach der Kommunalwahl am 13. September vorantreiben zu wollen. Neben konkreten Vorstellungen wie eine solche Beteiligung aussehen kann, wurde über die verschiedenen vorhandenen Modelle in anderen Kommunen diskutiert. Auch die in der Nachbarschaft von Warendorf im Gespräch befindlichen Pläne wurden angesprochen. So wird z.B. in Münster und Bielefeld bereits über Partizipationsbeauftragte nachgedacht. Diese würden die Verbindung zwischen den Vorhaben der Verwaltung und den Bürgerinnen und Bürgern sicherstellen. Einigkeit herrschte in der Runde auch darüber, dass kein Modell aufoktroyiert werden soll. Im Gegenteil soll Bürgerbeteiligung mit allen Interessierten gemeinsam ausgearbeitet werden.

Horstmann sprach unter anderem auch die Möglichkeit einer Online-Plattform für Bürgerbeteiligung an. Hierrüber könnten einzelne Bürger Projekte vorstellen und sich Interessierte zusammenfinden.

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