Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Warendorf bekräftigt ihre Unterstützung für die Weiterentwicklung der Emsinsel und spricht sich klar für das weitere Vorgehen aus.

„Die SPD-Fraktion bekennt sich weiterhin klar zur Weiterentwicklung der Emsinsel. Die Verabschiedung der jetzt für den Stadtentwicklungsausschuss am 07.05 vorliegenden Beschlussfassung zum Abschluss der Rahmenplanung „Brinkhaus-Areal“s ist der logische nächste Schritt zur Entwicklung dieses Filetstücks“, erklärt die Fraktionsvorsitzende Andrea Kleene-Reschke. Eine Vermarktung zum jetzigen Zeitpunkt sei aus ihrer Sicht weder sinnvoll noch wirtschaftlich: „Es fehlen noch ein finaler städtebaulicher Entwurf und ein Bebauungsplan. Erst mit entsprechender Planreife lassen sich marktgerechte Preise erzielen.“ Zudem seien Fördermittel daran gebunden, so Kleene-Reschke weiter, dass die Stadt zunächst selbst plane und die Erschließung vorantreibe. Zugleich räumt die SPD-Fraktion ein, dass die Baureife Zeit benötige und realistisch erst in den Jahren 2029/2030 zu erwarten sei.

Kleene-Reschke stellt außerdem klar: „Die oft genannten rund 30 Millionen Euro müssen differenziert betrachtet werden. Sie sind das Ergebnis jahrelanger Planungen und beinhalten bereits Investitionen, erwartete Einnahmen und mögliche Fördermittel. Ein Ausstieg jetzt wäre fahrlässig – wir würden Vorarbeit zerstören und die Chance vergeben, diese zentrale Fläche eigenständig zu entwickeln.“

Andreas Hornung, Sprecher der SPD-Fraktion im Stadtentwicklungsausschuss unterstreicht noch einmal die Linie der Fraktion: „Mit dem Siegerentwurf aus dem Architektenwettbewerb haben wir eine tragfähige Grundlage, die zur aktuellen Warendorfer Position passt. Es ist richtig, das Heft des Handelns in der Hand zu behalten und die nächsten Schritte konsequent umzusetzen. In der Ausschuss-Sitzung werden jetzt die Rahmenplanung weiter detailliert, Fragen geklärt und die Rahmenplanung vorerst abschließend beraten. Mit der jetzt zum Beschluss vorliegenden Rahmenplanung werden jetzt die richtigen Weichen gesetzt und insbesondere auch Freiraum für mehr Flexibilität geschaffen und dies bei klarer wirtschaftlicher Orientierung.“

Auch der zweite die Emsinsel betreffende Tagesordnungspunkt zur Beauftragung eines externen Büros mit der Projektsteuerung für die Entwicklung des Brinkhaus-Geländes findet die Zustimmung der SPD-Fraktion: „Wir folgen hier der Empfehlung der Verwaltung und stimmen auch dem Antrag von Bündnis 90/Die Grünen zu.“ Vorgesehen ist hierbei die Beauftragung eines Projektsteuerers mit einem Gesamtvolumen von 320.000 Euro über drei Haushaltsjahre, davon 128.000 Euro Eigenanteil. Bestätigt fühle sich die SPD-Fraktion, so Michael Gierhake, stellv. SPD-Fraktionsvorsitzende und Mitglied im Stadtentwicklungsausschuss, auch durch die Aussagen der Bezirksregierung. Hier wurde seitens der Bezirksregierung Münster ausgeführt, dass diese die Beauftragung einer Projektsteuerung ausdrücklich empfiehlt und unterstützt. Sie weist auf die Komplexität der Maßnahme und die damit verbundenen personellen Entlastung auf kommunaler Seite hin und verweist im Gespräch auf positive Erfahrungen anderer Kommunen in ähnlich komplex gelagerten Stadtentwicklungsprojekten.

„Der Preis war seinerzeit hoch, aber die Finanzierung erfolgte in einer Niedrigzinsphase. Wir halten das weiterhin für eine sinnvolle Investition – auch, weil die Stadt damit die Kontrolle über die Entwicklung behalten hat.“ Die immer währende Kritik von CDU und FDP kommentiert die SPD mit Verweis auf mögliche „Gedächtnislücken“.

Mit Blick auf die frühere Entscheidungen betont die SPD-Fraktion: „Der Ankauf der Fläche war das richtige Risiko.“ Die Alternative – ein Verbleib beim damaligen Investor – hätte nach Einschätzung der Fraktion kaum zu einer zufriedenstellenden Entwicklung geführt. Kritisch sieht die SPD insbesondere frühere Überlegungen zu einer maximalen Bebauung. „Wir möchten uns nicht von nachfolgenden Generationen vorwerfen lassen: Was habt ihr mit diesem Filetstück gemacht?“.

Daher ist sich die SPD-Fraktion in ihrer Haltung einig: „Die Emsinsel ist eine einmalige Generationenchance. Deshalb muss die Stadt den eingeschlagenen Weg mutig und konsequent weitergehen.“

Zuletzt wies Wolfgang Rüsel, sachkundiger Bürger der SPD-Fraktion, noch auf eine Veranstaltung des SPD-Ortsvereins hin. Unter dem Motto: „Brinkhaus-Bingo“ stehen VertreterInnen der SPD-Fraktion und des SPD-Ortsvereins am 19.05 ab 09.00 Uhr auf dem Markt und möchten die aktuellen Pläne mit anwesenden Bürgerinnen und Bürgern diskutieren. Ein Glücksrad mit Fragen rund um die Emsinsel steht bereit. Lassen Sie sich überraschen.

Foto: SPD