Minister Pinkwart: Mit ihren Ideen und klugem Pandemie-Management ermöglichen die Kommunen wieder mehr soziale, kulturelle und wirtschaftliche Aktivitäten
Das Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie teilt mit:
Wie können die Kommunen in Zeiten der Pandemie mit Hilfe digitaler Tools wieder soziale, kulturelle und wirtschaftliche Aktivitäten verantwortlich ermöglichen? Welche Konzepte eignen sich für eine kurzfristige Umsetzung? 46 Kreise und Städte haben dazu in ihren Bewerbungen für die digitalen Modellprojekte vielfältige Ideen und kreative Ansätze entwickelt. Nun hat das Land 14 Vorhaben ausgewählt, die abhängig vom Pandemiegeschehen in mehreren Schritten realisiert werden sollen.
Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: „Seit mehr als einem Jahr befinden sich Teile unserer Gesellschaft im Lockdown, viele Bereiche arbeiten mit erheblichen Einschränkungen. Um diese massiven Grundrechtseingriffe wo immer möglich verantwortungsvoll zu begrenzen und zurückzunehmen, haben sich vier große Helfer herausgebildet: die konsequente Nachverfolgung und Isolierung von Infektionen, umfassende Testungen und Impfungen und viertens die Digitalisierung, damit die Menschen diese drei Helfer im Pandemie-Alltag wirksam einsetzen können.
Die Vielzahl der qualitativ hochwertigen Projektskizzen zeigt: Die Kommunen haben ihr digitales Pandemiemanagement erheblich weiterentwickelt und so die Voraussetzungen geschaffen, um den Bürgerinnen und Bürgern mehr kulturelle, soziale und wirtschaftliche Aktivitäten zu ermöglichen. Deshalb haben wir eine größere Zahl von lokalen Einzelprojekten ausgewählt, die die Städte und Kreise an den Start bringen können, wenn das Pandemiegeschehen es erlaubt. Wir haben klare Kriterien für einen Abbruch festgelegt und wollen Best-Practice-Beispiele auf möglichst viele andere Kommunen übertragen nach dem Prinzip: Einer für Alle.“
Aufgrund des starken Bewerberfeldes werden nun 14 Interessenten mit Unterstützung des Landes ihre Projekte gestaffelt umsetzen können. Voraussetzung ist allerdings, dass die 7-Tage-Inzidenz pro 100.000 Einwohner zu Projektbeginn stabil unter 100 liegt. Die Städte und Kreise werden in den kommenden Tagen über die nächsten Schritte informiert, die Ausgestaltung der Projekte und der genaue Startzeitpunkt werden zwischen Land und Kommune intensiv abgestimmt.
Am 19. April 2021 könnten Vorhaben in folgenden Kommunen starten:
- Nachbarkreise Coesfeld und Warendorf
- Stadt Mönchengladbach
- Stadt Münster
- Kreis und Stadt Paderborn
- Kreis Soest mit den Städten Soest und Lippstadt
- Stadt Ahaus (abhängig vom pandemischen Geschehen in den Niederlanden)
Am 26. April 2021 könnten weitere Projekte in diesen Städten und Kreisen folgen:
- Kreis Düren
- Stadt Essen
- Stadt Hamm
- Stadt Köln
- Stadt Krefeld
- Stadt Lennestadt
- Stadt Siegen
- Hochsauerlandkreis mit den Städten Schmallenberg und Winterberg
Diese ausgewählten Kommunen bringen umfassende digitale Kompetenzen mit und arbeiten zum Beispiel eng mit Start-ups der Digitalwirtschaft, Hochschulen und digitalen Dienstleistern zusammen. Zur Kontaktnachverfolgung nutzen sie verschiedene Corona-Registrierungs-Apps. Um diese Pluralität zu erhalten, arbeiten die Modellprojekte mit dem Gateway IRIS als Schnittstelle zu den Gesundheitsämtern. Diese setzen zur Nachverfolgung die Software SORMAS aktiv ein. Weiterhin sollen die Testzentren über eine gute IT-Ausstattung verfügen. Zur Unterstützung der digitalen Teststrategie finanziert das Land den Modellkommunen eine App, die einen schnellen Testnachweis via QR-Code auf dem Smartphone ermöglicht.
Die Projekte sind breit gefächert und erfassen viele Lebensbereiche wie Kultur, Sport, Freizeit und Gastronomie, damit die Kommunen vielfältige Erfahrungen sammeln und mit anderen teilen können. Damit alle von den Modellprojekten profitieren, werden die Erfahrungen transparent gesammelt, ausgewertet und geteilt. Dazu wird eine Homepage aufgebaut, die detailliert und transparent über die Vorhaben berichten wird.
Der Bund-Länder-Beschluss Ministerpräsidentenkonferenz mit der Bundeskanzlerin vom 22. März 2021 räumt Ländern die Möglichkeit ein, in ausgewählten Regionen Modellprojekte unter strengen Auflagen zu erproben, um die pandemiesichere Umsetzbarkeit von Öffnungsschritten zu untersuchen. Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen will, wie auch andere Länder, von dieser Option Gebrauch machen und legt bei ihrem Ansatz einen besonderen Schwerpunkt auf digital gestützte Modellprojekte. Um die Bürgerinnen und Bürger vor Infektionen zu schützen, finden die Modellvorhaben unter Einhaltung strenger Kriterien statt. Ungeachtet der weiteren, vor Projektbeginn festgelegten Kriterien in den jeweiligen Kommunen wird das Vorhaben abgebrochen, wenn in der Kommune die 7-Tage-Inzidenz an sieben aufeinanderfolgenden Tagen mehr als 100 beträgt, es sei denn, der Projektträger legt schlüssig dar, dass das Vorhaben nicht wesentlich zum Anstieg beigetragen hat.
Die wissenschaftliche Begleitung übernehmen Experten des RWI-Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung e. V. um seinen Präsidenten Prof. Christoph Schmidt. Das Institut stellt ein Team von Big Data Analysten, Ökonomen, Statistikern und Gesundheitsexperten bereit, die mit den wissenschaftlichen Experten der Modellkommunen zusammenarbeiten. Die Begleitung erfolgt zunächst für drei Wochen und wird vom Land finanziert. Danach sollen erste Schlüsse über Erfolge und eventuelle Anpassungsbedarfe sowie eine Weiterführung der Projekte gezogen werden.
Minister Pinkwart: „Danken möchte ich den Kommunen für ihr herausragendes Engagement und die hohe Qualität ihrer Konzepte. Das zeigt: Wir brauchen die Ideen und die Innovationen auf der lokalen Ebene, um voneinander zu lernen und die pandemiebedingten Einschränkungen so erträglich wie möglich für die Menschen zu gestalten. Gemeinsam bauen wir so – mit digitalen Tools bei Testungen, Impfungen und der Nachverfolgung – eine verantwortungsvolle Brücke in die Zeit, wenn wir die Einschränkungen durch Impffortschritte stärker aufheben können.“
Weitere Informationen zu den Modellprojekten (Einzelheiten werden noch festgelegt)
- Phase:
Stadt Ahaus
Die Stadt plant Öffnungen z.B. im Einzelhandel oder der Außengastronomie in abgrenzbaren Bereichen der Innenstadt und setzt hier auf digitale Einlasskontrollen.
Nachbarkreise Coesfeld und Warendorf
Der Kreis Coesfeld konzipiert Projekte in den Lebensbereichen Sport, Kultur und Außengastronomie, der Kreis Warendorf u.a. in Einzelhandel, sowie Kinder- und Jugendeinrichtungen. Die wissenschaftliche Begleitung führt ein Team aus Medizinern und IT-Experten.
Stadt Münster
Geplant sind digitale, pandemiesichere Konzepte für Zuschauerveranstaltungen in Sport und Kultur. Außerdem soll ein „Digitaler Biergarten“ entstehen.
Stadt Mönchengladbach
Krefeld und Mönchengladbach haben sich im Projekt ControlCovid@KR.MGzusammengeschlossen. Mönchengladbach plant einen Theater-Testbetrieb und ein Sport- Modellprojekt.
Kreis und Stadt Paderborn
Geplant sind Pilotprojekte im Leistungs- und Amateursport: Beteiligt sind die örtlichen Bäderbetriebe und ein Fitnesscenter.
Kreis Soest mit Soest
Soest will die Außengastronomie im Stadtkern öffnen, der Kreis entwickelt einen Online-Zugang zu den Testzentren und ihren Buchungsplattformen sowie ein einheitliches digitales Test-Zertifikat.
- Phase:
Kreis Düren
Touristische und kulturelle Projekte stehen im Mittelpunkt des digitalen Modellprojekts. Angestrebt sind u.a. die Öffnung eines Feriendorfs sowie eines Filmtheaters.
Stadt Essen
Die Stadt plant zwei Projekte: Öffnung eines Fitnessstudios und die pandemiesichere Durchführung von fünf Veranstaltungen im Zusammenhang mit der Gastronomie.
Stadt Hamm
Die Stadt plant u.a. Vorhaben in den Bereichen des Einzelhandels und der Kultur in klar abgrenzbaren Räumen.
Stadt Köln
Die einwohnerreichste Stadt in NRW plant Modellprojekte u.a. in einer Ladenstraße, einer Eventlocation, einer Kultureinrichtung und einer Sportstätte
Stadt Krefeld
Mit Partnern aus Kultur und Sport sollen risikominimierende Sport- und interkommunal koordinierte Theater-Testbetriebe erprobt werden. Der Sport-Fokus liegt in den Bereichen Eishockey und Schwimmen.
Stadt Lennestadt
Die Stadt will mit dem Elspe Festival eine Open-Air-Veranstaltung pandemiesicher durchführen.
Stadt Siegen
Die Universitätsstadt Siegen betreibt fünf öffentliche Bäder und möchte diese für Vereinssport und Freizeit modellhaft öffnen. Das Forschungskolleg der Universität Siegen ist mit der wissenschaftlichen Begleitung beauftragt.
Hochsauerlandkreis mit den Städten Schmallenberg und Winterberg
Schmallenberg und Winterberg planen Modellprojekte im Bereich Tourismus und Outdoor-Aktivitäten. Getestet werden Konzepte des kontaktarmen Urlaubs in Ferienwohnungen, Hotels und auf Campingplätzen sowie Kultur- und Sportangebote.
